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Hoffnung im Bettenstreit

Designrecht
Hoffnung im Bettenstreit

Der Bundesgerichtshof hat am 29. Juni 2017 das Urteil des Oberlandesgericht Düsseldorf vom 15. Dezember 2015 im Rechtsstreit des Möbellabels e15 mit Ikea aufgehoben. Der Fall zeigt, wie unübersichtlich die Situation im Designrecht ist.

Autor Jörg Zimmermann

Aufatmen beim Frankfurter Möbellabel e15. Im Rechtsstreit mit Ikea um die Verbreitung deren Bettgestells „Malm“ hat der Bundesgerichtshof am 29. Juni 2017 das Urteil des Oberlandesgericht Düsseldorf vom 15. Dezember 2015 aufgehoben und zur Entscheidung an das OLG zurückverwiesen. „Wir sind vorsichtig optimistisch für die neue Verhandlung vor dem OLG“, sagt e15-Pressesprecherin Sophie Brennan-Whitmore nach der Urteilsverkündigung.

e15 hatte für das von Philipp Mainzer entworfene Bett ‚SL02 MO‘ frühere Rechte geltend gemacht. In seiner aktuellen Form wurde das Bett erstmals auf der imm Cologne im Januar 2002 präsentiert. Nach dem Erstverkauf von „Malm“ im April 2002 hatte e15 von Ikea Deutschland Auskunft zur Verbreitung und Schadensersatz verlangt, den Rechtsstreit aber in den ersten beiden Instanzen verloren.

Auch wenn die ausführliche Begründung des BGH noch aussteht, scheint bei der Neuauflage des Verfahrens vor dem OLG die Frage nach Art und Umfang der Vorbereitung im Inland eine entscheidende Rolle zu spielen. Der Rechtsstreit zwischen e15 und Ikea wirft so ein Schlaglicht auf die unübersichtliche Situation im Designrecht.

Nicht erst mit der Internationalisierung der Märkte sind der Schutz von Designentwürfen und der Kampf gegen Plagiate ein hochaktuelles und rechtlich schwieriges Thema. Immer wieder kopieren dreiste Unternehmen erfolgreiche Entwürfe ohne Genehmigung, spekulieren dabei auf rechtliche Grauzonen oder hoffen, dass die betroffenen Designer und Hersteller aus wirtschaftlichen Überlegungen auf einen Rechtsstreit verzichten. In der Ausgabe September 2017 – ab 4. September 2017 im Handel – geht md in einem ausführlichen Artikel den Schutzrechten im Design nach und beleuchtet den Umgang mit Kopien in der Praxis.

www.e15.com

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